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Armenien und die EU

Armenien und die Europäische Union halten jahrelang positive Beziehungen aufrecht.

Beziehung zwischen Armenien und der EU

Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) (unterzeichnet 1996 und rechtskräftig bis 1999) dient als gesetzlicher Rahmen für die beidseitigen Beziehungen zwischen Armenien und der EU. Seit 2004 sind Armenien und die anderen südkaukasischen Staaten Teil der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP), wodurch eine engere Beziehung zwischen Armenien und der EU gefördert wird. Am 2. März 2005 wurde ein ENP Aktionsplan für Armenien veröffentlicht, “der Gebiete hervorhob, in denen die beidseitige Zusammenarbeit durchführbar und wertvoll vertieft werden konnte.” Der Plan bestimmte “gemeinsam definierte Prioritäten in ausgewählten Gebieten für die nächsten fünf Jahre.” Im November 2005 wurden offizielle Absprachen über den Aktionsplan in Jerevan aufgenommen und seit 2008 dauern diese an.

Meinungen

Es besteht großes Interesse, dass Armenien der Europäischen Union beitritt, vor allem bei prominenten armenischen Politikern und der breiten Öffentlichkeit in Armenien. Dennoch teilte der ehemalige Präsident Robert Kocharyan mit, dass er die Bindung Armeniens an Russland und der OVKS vorerst beibehalten wird, um Partnern treu zu bleiben, die nicht Mitglied in der EU und NATO sind. Unklar ist, welche Position Präsident Serzh Sargsyan zum Thema einnimmt.

Laut Artur Baghdasarian, Chef der Partei für Rechtstaatlichkeit und ehemaliger Sprecher der Azgayin Zhoghov, soll die armenische Mitgliedschaft in der Europäischen Union einer der Hauptprioritäten der “aktuellen und zukünftigen ausländischen Politik” des Landes sein. Baghdasarian glaubt, dass “die EU-Mitgliedschaft neue Zugänge für Armenien eröffnen wird, um sich zu einem neuen geopolitischen Milieu und zu einer neuen wirtschaftlichen Umgebung zu bewegen.” Er fügt hinzu, dass “für Armenien ein Zugang zu einem komplett neuen Sicherheitssystem möglich wird.” Die EU-Mitgliedschaft steht auf der Agenda vieler politischer Parteien in Armenien einschließlich der pro-Westen Heritage Partei.

Die öffentliche Meinung in Armenien zeigt, dass eine Mitgliedschaft willkommen ist: von 2000 Befragten sind 64% dafür und nur 11, 8% dagegen. Eine weitere Umfrage, durchgeführt in der Hauptstadt Jerevan, ergab, dass etwa 72% der Stadtbewohner, mit unterschiedlichem Überzeugungsgrad, glauben, dass die Zukunft ihres Landes eher in der EU als in der von Russland dominierten Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) liegt. Dennoch, mehr als Zwei-Drittel der Landbevölkerung glauben, dass Armenien nicht vor 2015 bereit ist, der EU beizutreten. Eine 2007 durchgeführte Meinungsumfrage zeigt einen Anstieg des armenischen Interesses an der EU: 80% der Öffentlichkeit befürworteten demnach eine Mitgliedschaft.

Armeniens ehemaliger Minister für ausländische Beziehungen Vardan Oskanyan wiederholte 2005, dass “Armenien Europa ist. Das ist eine Tatsache und keine Antwort auf eine Frage.” Torben Holtze, Chef der Europäischen Kommissionsvertretung in Armenien und Georgien und Botschafter der Europäischen Union mit Sitz in Tiflis, erklärte: “Aus Prinzip ist Armenien ein europäisches Land und wie andere europäische Länder hat es das Recht, ein EU Mitglied zu sein versorgt mit notwendigen Standards und Kriterien.” Am 12. Januar 2002 nahm das Europäische Parlament zur Kenntnis, dass Armenien und Georgien der EU zukünftig beitreten könnten. Dennoch deutete die Europäische Kommission am 9. November 2005 in einem neuem Strategiepapier an, dass die aktuelle Erweiterungsagenda (Kroatien, Türkei und zukünftig andere Ex-Jugoslawienländer) die Möglichkeit eines zukünftigen Beitritts von Armenien, Georgien, Ukraine, Moldawien und Belarus blockierten. Kommissionsmitglied Olli Rehn erklärte, dass die EU eine Überexpansion vermeiden sollte und fügte hinzu, dass die aktuelle Erweiterungsagenda ziemlich voll ist.

Die aktuelle Situation

Armenien ist sich immer noch im Unklaren über die Lage von Nagorno-Karabakh und dem angrenzenden Azerbaijan, das das Gebiet de jure besitzt. Während der 90er Jahre erklärte die Mehrheit der armenischen Region ihre Unabhängigkeit, nachdem sie einen Volksentscheid durchführten und in einen totalen Krieg gegen Azerbaijan mit der Unterstützung Armeniens eingriffen. Seit 1994 gibt es einen Waffenstillstand, aber die Spannungen bleiben groß. Weil Azerbaijan die Anerkennung von Nagorno-Karabakh in jeglicher Hinsicht verweigerte, repräsentierte Armenien die Region in den Friedensverhandlungen. Bako Sahakyan, der aktuelle Präsident von Nagorno-Karabakh, versprach die Unabhängigkeit der Region anzustreben und veranschaulichte am Beispiel, dass die internationale Anerkennung des Kosovo als unabhängiger Staat den Weg für die Akzeptanz der Nagorno-Karabakhs Souveränität ebne.

Trotz des Leidens nach einem Erdbeben 1988 und einer Blockade zwischen Karabakh und der benachbarten Türkei und Azerbaijan, hatte die armenische Wirtschaft eine der weltweit stärksten Wachstumsraten und belegte 2008 den neunten Platz. Dies kam aufgrund einer schwachen Basis und einer nahezu fortwährenden Rezession über mehrere Jahre zustande. Im Transparency Korruptionswahrnehmungsindex von 2006 rangierte Armenien auf Platz 93. von 163. Ländern. 2006 nahm Armenien im Index des Programms für menschliche Entwicklung den 80. Platz ein, der höchste unter den transkaukasischen Republiken. Im “Index of Economic Freedom” von 2008 belegte Armenien den 28. Rang und war einigen EU Mitgliedern wie Österreich, Frankreich, Portugal und Italien voran.

Das Kernkraftwerk Metsamor, das 40km westlich von Jerevan errichtet wurde, liegt auf der Spitze einer seismischen Zone und ist der Grund für die Verhandlung zwischen Armenien und der EU. Gegen Ende 2007 akzeptierte Armenien in Übereinstimmung mit der neuen Europäischen Nachbarschaftspolitik einen Plan, das Kernkraftwerk Metsamor zu schließen.